Effizienter und schneller soll die Abwicklung von Gebührenbescheiden rund um die Grundsteuer künftig werden. Das Kommunale Rechenzentrum Niederrhein (KRZN) bietet in einem Pilotprojekt ab 2017 an, die Bescheide digital zu übertragen. Das bedeutet vor allem für Wohnungsbaugesellschaften und für Inhaber vieler Objekte, wie Großunternehmen, Arbeitserleichterungen.

"Das neue System markiert einen weiteren Schritt, Verwaltungsprozesse im Kreis Viersen für Unternehmen effizienter zu machen", betonte Verbandsvorsteher Dr. Andreas Coenen, zugleich auch Landrat des Kreises Viersen. Bisher mussten die in Papierform zugestellten Bescheide stets von Hand in die entsprechenden Systeme von Wohnungsbaugesellschaften und Besitzern vieler Objekte eingegeben werden. Dieser Schritt kann nun entfallen. "Lizenznehmer des Systems sparen Zeit, Geld und reduzieren parallel mögliche Fehlerquellen", ergänzte Jonas Fischer, Geschäftsleiter des KRZN.

Das neue Verfahren wird in das gemeinsam mit der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Stadt Bochum entwickelte Veranlagungssystem KIVi (Kommunales integriertes Veranlagungsinformationssystem) eingebunden. Alle Gebührenbescheide rund um die Grundsteuer, also auch Abwasser und Müll, können darüber verarbeitet werden. Die Formulare dazu werden künftig mehrfach verschickt: Als reine Daten, die bei den Kunden automatisch in ihre eigenen Systeme übertragen werden können, als eine digitale Bescheidkopie zur Archivierung und in der bekannten Papierform.

Die mehrfache Ausführung hat vor allem rechtliche Gründe. Die gesetzlichen Vorschriften verlangen aktuell für die digitale Übertragung von Bescheiden mit so genannter Schriftformerfordernis eine qualifizierte elektronische Signatur. Die Infrastruktur, die dafür aufgebaut werden müsste, wäre jedoch mit enormen Kosten verbunden, die indirekt auf die Kommunen zurückfallen würden. "Das wäre in der Praxis nicht umsetzbar", erläutert Horst Hermanns, Geschäftsleiter des KRZN. Deshalb hält das Rechenzentrum an der zusätzlichen Papierform fest. "Das neue System erleichtert unsere Arbeit immens", betont Dieter Thelen, Vorstand der GWG für den Kreis Viersen. "Die Daten per Hand einzugeben, ist für uns ein sehr aufwändiger Schritt. Deshalb freuen wir uns auf den Start."

Bis zum Ende des Jahres wird das KRZN die kommunalen Verwaltungen in seinem Leistungsgebiet anschreiben und sie um eine Teilnahme am neuen Verfahren bitten. Ist diese erteilt, können Steuerpflichtige die elektronische Zustellung beim KRZN beantragen. Das Rechenzentrum unterbreitet Interessierten dann ein Angebot, dass Lizenzgebühren für die Nutzung der Schnittstelle, Wartungs-, Pflege und Anbindungskosten enthält. Das Rechenzentrum stellt die Infrastruktur und schlussendlich die Funktionalität des neuen Verfahrens zur Verfügung.